Unsere Position zum Alten Krankenhaus/@Viedel

Wir wurden inzwischen mehrfach gefragt, wie die Position der Freien Wähler zum Alten Krankenhaus/@Viedel ist und wie wir abgestimmt hätten.

Seit Vorlage des Gutachtens für den Erwerb des „Alten Krankenhauses“ und der darin enthaltenen Anmerkungen haben wir das Projekt kritisch und aufmerksam begleitet. Dabei war uns wichtig, eine finale Entscheidung nicht vorab auf Basis der eigenen Annahmen sondern nach Vorlage der offiziell kalkulierten Zahlen zu treffen. Deshalb hatten wir auch der Vergabe von Aufträgen für Planungen und Kostenermittlungen zugstimmt.

In der Ausschusssitzung am 26.10.2021 und der Stadtratssitzung vom 16.11.2021 wurden durch den Projektleiter die nunmehr kalkulierten Baukosten sowie die zugesagten Fördermittel für das -Projekt Altes Krankenhaus /@Viedel vorgestellt. Demnach ergeben sich für das Objekt und die Außenanlagen nachstehende Kosten:

Gestehungskosten:
Gebäude                                                                        9.814.164,67
Außenanlagen                                                               1.704.400,00
Gesamt                                                                        11.518.564,67

Zugesagte Fördermittel von Land / Bund:
Gebäude (Förderung 90 % der förderfähigen Kosten)  4.477.500,00
Außenanlagen (75 % der förderfähigen Kosten)           1.278.300,00
Gesamt                                                                          5.755.800,00

Eigenanteil der Stadt Polch                                        5.762.764,67

Hinzu kommen noch die Kosten für den Erwerb des „Alten Krankenhauses“.

Die geplanten Baukosten nur für für das Gebäude haben sich seit Beginn der politischen Diskussion deutlich gesteigert. Rd. 6 Mio. EUR  waren es dann in 2018 und 9,8 Mio. EUR in 2021. Der Eigenanteil der Stadt hat sich nunmehr auf 5,76 Mio. EUR enorm erhöht. Wie sich die Baukosten auf Grund der aktuellen Marktsituation tatsächlich entwickeln, lässt sich erst genauer nach Auswertung der Ausschreibungen erkennen.

In diesem Zusammenhang wurde – im Erkennen des hohen Eigenanteils für die Stadt - noch in der o. g. Stadtratssitzung vom Stadtbürgermeister erwähnt, dass versucht würde, weitere Fördermittel zu generieren. Genauere Angaben konnten jedoch nicht gemacht werden,

Die bereits geplanten Baukostensteigerungen und Bauanpassungen wirken sich auch auf die späteren jährlichen Betriebskosten und auf den Ergebnishaushalt der Stadt Polch aus. Unsere schriftliche Anfrage vom 12.11.2021 zu einer zu aktualisierten Prognose der jährlichen Betriebskosten für die Nutzung und den Unterhalt des Gebäudes konnte von dem Projektleiter und vom Stadtbürgermeister in der Stadtratssitzung nicht beantwortet werden. Diese Anfrage wurde bis heute auch nicht beantwortet.

Der Stadtrat hat in der Sitzung am 16.11.2021 mehrheitlich beschlossen, die ersten Gewerke auszuschreiben und den Stadtbürgermeister zu ermächtigen, die Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter vorzunehmen.

Die Freien Wähler haben diesen Beschlussvorschlag abgelehnt.

Unserem Vorschlag, den wir in der vorangegangenen Sitzung des Haupt-, Bau- und Planungsausschuss vorgetragen hatten, die Maßnahme zunächst nur auszuschreiben und erst nach Kenntnis der Ausschreibungsergebnisse über die Vergabe und Durchführung der Baumaßnahmen zu entscheiden, wurde nicht gefolgt.

Insgesamt sehen wir für die Realisierung dieses Objektes unter Abwägung von Kosten und Nutzen keine sachgerechte Grundlage mehr.

Wir wissen, dass es Mut kostet, nach solch langer Planungszeit nunmehr in Kenntnis der zu erwartenden Baukosten so abzustimmen. Aber wenn nicht jetzt, wann dann?